Dr. Boris `pi´Piwinger (2015): „de.org.politik.spd“ – Politik im Usenet und die Realpolitik

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Dr. Boris Piwinger AKA π (pi)

Mit Elmi Bins, den ich aus dem Netz kannte, haben wir 1995 die Mailingsliste „Virtueller Ortsverein“ (VOV) im Internet mitbegründet, um den rast- und heimatlosen Parteigängern der SPD eine Diskussionsmöglichkeit im Internet zu bieten. Als Student der Mathematik und Physik an der Universität in Bonn und mit einigen Jahren SPD-Mitgliedschaft im Rücken sah ich mich zur Mitarbeit in politischer Hinsicht gefordert, während Elmi als Internet-Provider der IVM-GmbH die Chance wahrnahm, sein technisches Know-how einzubringen, um das Internet inhaltlich politisch zu nutzen. Ich selbst sollte dem Virtuellen Ortsverein über viele Jahre treu bleiben, Elmi verabschiedete sich dagegen recht bald. Jedoch sein Geschäftspartner Jens Hoffmann blieb sehr aktiv im VOV.

Wie die Kommunikation im Netz anfing – weit vor dem VOV

Die Abteilung ARPA (Advanced Research Projects Agency) des amerikanischen Verteidigungsministeriums (Department of Defense, DoD) untersuchte im Jahr 1960, auf welche Weise man Computer unterschiedlicher Hersteller über Weiterverkehrsnetze (WANs = Wide Area Networks) miteinander verbinden könne und welchen Nutzen das hätte. AT&T spendierte die Telefonleitungen, die Firma BBN (Bolt, Beranek and Newman) wurde ausgewählt, das Netz aufzubauen, und das ganze Experiment wurde ARPAnet getauft. Der auf Anhieb meistgenutzte Dienst im ARPAnet war das Verschicken elektronischer Botschaften (E-Mails), mit denen alle Beteiligten schnell und zuverlässig erreichbar waren. Um über Projekte zu diskutieren, wurden Mailingslisten eingeführt, die eine an den Verteiler gerichtete Nachricht an alle eingetragenen Empfänger weiterleitete. Ein einfaches, aber sehr effizientes Diskussionsmedium war geboren. Ende der 70er Jahre entstand dann das Usenet als Verbund von öffentlich zugänglichen Diskussionsgruppen, quasi die nicht auf einen Benutzerkreis eingeschränkte Version von Mailinglisten.

Der „Geist“ des Usenet

Das Usenet war damals nicht nur ein Verbund von Computern, sondern vielmehr eine sehr große Gruppe von Menschen, die vor allem eins im Sinn hatten: miteinander kommunizieren, andere kennenlernen und mit ihnen diskutieren. So entwickelte sich eine ganz eigene Kultur, und ein bestimmter Geist – früher hätte man wohl „Moral“ gesagt. Das Usenet beruhte auf dem Prinzip des Gebens und Nehmens. Wenn jemand immer nur Fragen stellte, wurde das nicht gern gesehen. Man erwartete, dass ein Fragesteller aus den Antworten lernt und irgendwann selbst einmal Fragen beantwortet.

Lesen und Verstehen

Newsgroups Piwinger Bins
Bins, Elmar K. und Boris-A. Piwinger: Newsgroups: Weltweit diskutieren (1997)

Das Usenet ist ein Gebilde aus Diskussionsforen, das schon länger als das Internet, wie wir es heute kennen, existiert. Damals beschränkte man sich darauf, Nachrichten auf seinem lokalen Rechner einzuliefern, in der Hoffnung, dass der sich noch am gleichen Tag mit den Nachbarrechnern verband, um Daten mit Hilfe eines für heutige Verhältnisse quälend langsamen (300 Bit/s) Modem oder Akustikkoppler über die Telefonleitung auszutauschen. Von ISDN oder gar DSL war damals noch keine Rede, auch nicht von Standleitungen. Man tauschte ein- bis fünfmal am Tag die geschriebenen Beiträge aus und nahm sich anschließend auch die Zeit, diese zu lesen bzw. darauf zu antworten. Heute sind wir daran gewöhnt, dass der Informationsaustausch wahnsinnig schnell stattfindet. Wir sind immer und überall per Mobiltelefon erreichbar, und unsere E-Mails werden nahezu zeitgleich mit dem Versenden schon beim Empfänger auf dem Bildschirm angezeigt. Unter diesen Umständen tendiert man natürlich auch dazu, nicht vollständig Durchdachtes von sich zu geben und andere damit zu verwirren oder sie sogar in ihrem Wohlbefinden zu beeinträchtigen – sprich: ihnen kräftig auf die Füße zu treten.

Die Entstehung von de.org.politik.spd

Wie das mit populären Mailinglisten so ist, die Anzahl der Mitglieder wuchs rasend schnell. Allerdings waren viele von denen, die sich eintragen ließen, mit dem Internet und seinen Gepflogenheiten nicht sonderlich vertraut. Die meisten waren absolute Neulinge, die rein an der inhaltlich-politischen Arbeit interessiert waren und die technische Seite dabei so sehr vernachlässigten, dass sie sich den (aus Internet-Sicht berechtigten) Zorn der Netzerfahrenen zuzogen. Zudem nahm die Anzahl der täglich abgeschickten und weiterverteilten E-Mails einen derartigen Umfang an, dass sich viele überfordert sahen. So und unter dem Aspekt Politik tatsächlich öffentlich zu betreiben, entstand die Idee, den VOV (auch) ins Usenet zu verlagern.

In meiner Funktion als „Usenet-Beauftragter“ starte ich 1995 also einen so genannten RfD (Request for Discussion), um die Newsgroup „de.org.politik.spd“ im deutschen Usenet einzurichten. Der Widerstand war überraschend groß, gab es doch Zweifel daran, ob denn tatsächlich eine SPD-spezifische Gruppe neben den existierenden Gruppen zur Politik allgemein tragfähig sei und vor allem auch klar abgrenzbar. Das machte die Diskussion lang und erbittert. Sie endete dennoch erfolgreich, und die Gruppe wurde eingerichtet.

Leider sollten die Kritiker Recht behalten, und die Gruppe scheiterte. Zum einen waren die meisten VOV-Mitglieder keineswegs bereit, sich derart in die Öffentlichkeit zu begeben. Zum anderen wurde die Gruppe von stalinistisch angehauchten Trollen permanent massiv attackiert. Kein schönes Kapitel, weshalb ich die Erinnerung daran auch gleich wieder verdränge.

 Ganz real

Aber auch die SPD war an „de.org.politik.spd“ nicht wirklich interessiert. Die Anerkennung einer Graswurzelbewegung – wie der VOV es war – war absolutes Neuland. Als Bonner (auf Zeit) und Mitarbeiter von Jörg Tauss im Bundestag war ich dann mit meiner zweiten Aufgabe als „Bonner Repräsentant“ des VOV ziemlich damit beschäftigt, diese Anerkennung in der Partei zu erhalten. Was letztlich in dem Schriftstück endete, das dem VOV erlaubte, den Namen SPD zu verwenden.

03_1997_01_27_VOV_Offizielle_Vereinbarung_mit_PV_Muentefering_Piwinger_Bonn © Petra Tursky-Hartmann

Eine weitere Aufgabe des Bonner Repräsentanten war es, die vom VOV erarbeiteten Inhalte in die Realpolitik zu tragen. Und so habe ich als Mitarbeiter im Bundestag Jörg Tauss unterstützt. Es gab damals ja keine Fraktionsmeinungen zu netzpolitischen Themen. Denn alle Parteien hatten davon herzlich wenig Ahnung. Ja, es gab Experten (deutlich weniger als zehn im Deutschen Bundestag). Und es gab Ignoranten. Also ein ganz anderer Frontverlauf, als man ihn in der Politik gewohnt war. Interessanterweise sind die Themen von damals auch immer noch die Themen von heute, wie z. B. der Zugang zum Netz, Fragen zur Überwachung („Es kann doch nicht sein, dass …“) etc.

Später war ich auch als Webmaster im VOV aktiv und habe einen großen Relaunch umgesetzt. Aber das ist eine andere Geschichte.

Der Niedergang des VOV war jedoch letztendlich nicht zu verhindern. Zu viel Beschäftigung mit sich selbst. Und zu wenig Interesse an den eigentlichen Kernthemen des VOV bei der Mehrheit seiner Mitglieder. Das führte dazu, dass der Virtuelle Ortsverein zu einem allgemein politischen Debattierklub ohne klares Profil verkam. Außerdem ließen sich die von uns erarbeiteten Inhalte weder in der SPD noch in der Öffentlichkeit wirksam platzieren. Als die Partei begann, sich Schritt um Schritt von den Idealen des VOV abzuwenden, läutete das einen schleichenden Exodus der Netzexperten ein. Und so starb der VOV sehr, sehr langsam. So langsam, dass Bruce Willis dagegen wie ein Dilettant anmutet.

Jörg Tauss (1995): Gründungsaufruf zum 1. virtuellen Ortsverein

 

Jörg Tauss, MdB – e-mail: 100127.2236@compuserve.com

16.06.1995

Liebe Netzgemeinde,

was haltet Ihr von der Idee: wir gründen den „1. virtuellen SPD-Ortsverein“?

Der OV wird zunächst bundesweit organisiert und kümmert sich (irgendwann vielleicht mit eigenem Antragsrecht zu Bundesparteitagen) vor allem um Fragen der Informationsgesellschaft.

Mitreden können alle, die Lust dazu haben. Die „eingetragenen SPD-Mitglieder“ haben darüberhinaus Stimmrecht. Da können wir auch gleich das „elektronische Wählen“ testen.

Mitgliederversammlungen konnten regelmäßig (evtl. 1x im Monat) zu den gewünschten Themen angeboten werden, darüberhinaus könnten wir z. B. ein elektronisches Mitgliedermagazin anbieten.

Das ganze könnte als ein Modellprojekt bei der Ausstellung „lebendiger Ortsverein“ beim nächsten Bundesparteitag vorgestellt werden, verbunden mit dem Antrag, in jedem Landesverband/Bezirk einen solchen OV (dann „Satzungsgemäß“) zu gründen. Ich habe Rudolf Scharping dazu die Schirmherrschaft angeboten.

Freue mich über Eure Comments und Vorschläge, wie wir das Ganze im Detail ausgestalten können.

Herzliche Grüße
Jörg Tauss, MdB

Jörg Tauss (2015): Von Internet und Dackeln

Zwei Dinge durfte Mitte der 90iger Jahre ein Abgeordneter nicht mit ins Abgeordnetenhaus nach Bonn bringen: Seinen Hund und ein Modem, mit dessen Hilfe (durch das Modem, nicht den Hund) endlich ein Internetzugang auch in einem MdB-Büro in den Räumen des Deutschen Bundestages möglich werden sollte.

Und so passierte es eben: Der Dackel eines Kollegen, der sein Tierchen beim besten Willen an diesem Tage nicht anders unterbringen konnte, wurde durch ein Fenster im Erdgeschoss des hohen Hauses am Pförtner vorbei ins Innere gehoben. Wegen des revolutionären Aktes erfolgte kurz darauf das illegale Eindringen des Modems dann symbolisch, nach dem Tierchen, auf demselben Wege durch das ohnehin schon entweihte Fenster.

Auf diese Weise kam also 1995 das Internet in den Bundestag. Der zuständige Büro-Tauss-PC-Betreuer von PARLAKOM, der nun wirklich nichts dafür konnte, erhielt nach dessen Angaben sogar noch eine arbeitsrechtliche Rüge oder Abmahnung wegen dieser frevelhaften Tat. Dass er also zur Rettung seine Jobs auf Weisung der Verwaltung einen Menschen im Blaumann vorbeischicken mußte, um mein „Internet“ wieder abzuzwicken, ist schon wieder eine eigene Anekdote. „Wo ist Ihr Internet?“, fragte der arme Arbeiter. „Hier“, deutete ich damals auf den PC. „Das ist aber ein Computer und kein Internet“, entgegnete der behördliche Fachmann fix und verzog sich wieder unverrichteter Dinge zur Beratung mit seinen Obersten. Doch das Modem wurde eben nicht gefunden, somit nicht abgezwickt und der Blaumann ward nie wieder gesehen. Nur ein Geschäftsführer der SPD- Bundestagsfraktion, zuständig für die EDV, beschimpfte mich noch tagelang als „Sicherheitsrisiko für das ganze Parlament“ – und dennoch blieb der Bundestag bis heute am Netz.

Ohne diesen Vorgang hätte es weder die erste MdB-Homepage noch einen „Virtuellen Ortsverein“ gegeben.

Dr. Boris `pi´Piwinger (1997): Frequently Asked Questions zum Virtuellen Ortsverein der SPD (VOV)

1)  Wer sind wir?

Der Arbeitskreis Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Internet – so der offizielle Name des Virtuellen Ortsvereins der SPD (VOV) – ist ein Zusammenschluss von Netzteilnehmern, die der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) angehoeren oder ihr nahestehen. Der VOV ist als Arbeitskreis vom Parteivorstand anerkannt.

Gegruendet wurde der VOV auf Anregung und mit intensiver Beteiligung des SPD-Bundestagsabgeordneten Joerg Tauss.

Anders als richtige Ortsvereine definieren wir uns jedoch nicht als regionale Einheit der SPD, sondern bedingt durch unser Medium – das weltumspannende Computernetz Internet (und angeschlossene andere Computernetze) – als Gruppe, die dieses neue Medium zu einer neuen Form der politischen Arbeit nutzen moechte.

Im VOV versammeln sich:
+  Genossinnen und Genossen, die diese neue Arbeitsform neben ihrer traditionellen Parteiarbeit weiterentwickeln wollen
+  Genossinnen und Genossen aus der ganzen Welt, die in der SPD mitarbeiten moechten, jedoch durch die traditionellen Formen der politischen Willensbildung nicht angesprochen werden
+  Nicht-SPD-Mitglieder, die sich mit den Zielen der SPD und des VOV identifizieren koennen

2)  Was wollen wir?

Unsere besondere politische Aufmerksamkeit gilt der Entwicklung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien, ihren sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen sowie ihren Konsequenzen auf die parteiinterne Willensbildung.

Wir wollen selbst virtuelle Organisations- und neue elektronische Kommunikationsformen entwickeln und erproben.

3)  Wo sind wir?

Die Mitglieder des VOV kommunizieren ueber automatische Mailverteiler miteinander. Diskussionen ueber aktuelle politische Themen fuehren die Mitglieder des VOV neben den Mailinglisten hauptsaechlich in der Newsgroup de.org.politik.spd (dops), aber auch in de.soc.politik, de.soc.netzwesen, de.soc.recht.misc, de.soc.zensur, …

Weitere Informationen, sowie offizielle Statements des VOV zu relevanten Themen finden sich im WWW unter http://vov.de/. Allgemeine Informationen zur SPD finden sich unter http://www.spd.de/.

4)  Wie arbeiten wir?

Nach guter demokratischer Gepflogenheit stellen die VOV-Mitglieder ihre Gedanken und Ideen im Netz zur Diskussion. Handelt es sich um den Entwurf eines Antrages, wird der moegliche Antragstext als Diskussionsaufruf (RfD =3D Request for Discussion) verschickt. Ueber den Antrag wird danach abgestimmt — elektronisch natuerlich. Der Wahlleiter verschickt im Auftrag des Antragstellers einen Wahlaufruf (CfV =3D Call for Votes) unter Angabe des Abstimmungstextes, moeglicher Antworten und des Abstimmungszeitraumes. Jedes VOV-Mitglied kann dann durch eine Mail an den Abstimmungsaccount waehlen; das Ergebnis wird ueber den Mailverteiler bekannt gegeben und ggf. in den Newsgroups und im WWW oeffentlich gemacht.

Der Vorstand des VOV setzt sich aus dem Vorsitzenden und Verantwortlichen fuer spezielle Aufgaben zusammen:
+  Vorsitzender: Heino Prinz <vov-v…@nord.de>
+  Postmaster (Verwaltung der Mailing-Listen des VOV und Ansprechpartner bei eMail-Problemen): Ulrich Kortenkamp <vov-pos…@nord.de>
+  Pressesprecher (Darstellung des VOV in der und Kontakte zur Presse): Arne Brand <vov-p…@nord.de>
+  Schriftfuehrer (Mitglieder- und Waehlerverzeichnis, Versand der Anmeldeunterlagen, Mitgliederstatistik): Hartmut Hambach <vov-schri…@nord.de>
+  Usenet-Betreuer (Koordination der Aktionen im Usenet, FAQ): Boris ‚pi‘ Piwinger <vov-u…@nord.de>
+  Verbindungsperson Bonn (Koordination mit und Kontakt zu Partei-
vorstand, Bundestagsfraktion und anderen Bonner Institutionen): Joerg Tauss und Boris ‚pi‘ Piwinger <vov-p…@nord.de>
+  Wahlleiter (ordnungsgemaesse Durchfuehrung von Wahlen und Abstimmungen): Axel Schudak <vov-wah…@nord.de>
+  WWW-Betreuer (Redaktion der VOV-Seiten): Alexander Stirn <vov…@nord.de>

Der Vorstand wird durch einige Projektleiter unterstuetzt:
+  Beitragstabelle der SPD: Thomas Schild
+  Computer in die Schulen: Christine Knieriemen
+  Informationsstaende: Arne Brand <vov-inf…@nord.de>
+  Parteireform/Mitgliederentwicklung: Boris von der Linde
+  Reduzierung des Wahlalters: Olaf Abdinghoff
+  Sozialabbau — Bekaempfung der Arbeitslosigkeit: Karl-Friedrich Probst
+  Vernetzung der SPD: Dirk Bachhausen

Als Schirmherrin konnten wir Herta Daeubler-Gmelin gewinnen.

5)  Wer ist dabei?

Die Mitglieder des VOV sind Menschen aus der ganzen Welt. Viele sind darueber hinaus Mitglieder der SPD und einige davon arbeiten auch in regionalen oder ueberregionalen Gremien der Partei mit.

Der VOV hat derzeit mehr als 500 Mitglieder, wovon leider nur ca. 6% weiblich sind. Ein gutes Viertel der Mitglieder ist unter 30 Jahre alt, gute 30% sind ueber 40. Etwa 85% der VOV-Mitglieder geben an, in der SPD zu sein, davon ueber 70% seit mehr als fuenf Jahren.

Mitglieder des VOV, die dies ausdruecklich wuenschen, werden in eine VOV-oeffentliche Mitgliederliste aufgenommen. Zusaetzlich gibt es eine Liste von Mitglieder-Homepages auf dem VOV-Server.

6)  Wer kann Mitglied werden?

Jeder, der ueber eine international erreichbare eMail-Adresse <name@domain> verfuegt und der sich zu den Grundwerten und Grundsaetzen der SPD bekennt.

7)  Wie werde ich Mitglied im VOV?

+  Wer in den VOV eintreten will, fuellt einfach das Anmeldeformular auf dem VOV-Server (http://vov.de/anmeldung/) aus und klickt auf „Ja, ich will!“ Danach das ausgefuellte Formular noch ausdrucken, unterschreiben und ab damit zur Post. Leute ohne WWW-Zugang schreiben einfach eine Mail an <vov…@nord.de>; von diesem bekommt man das Anmeldeformular, das man dann per eMail und auf Papier (also insgesamt zweimal!) zurueckschickt. Ein kurzes Selbstportrait in einer Mail an <v…@nord.de> hilft beim Kennenlernen, ist aber keine Pflicht.

+  Man tritt aus dem VOV aus, indem man eine Mail an <vov…@nord.de> schickt, aus der der Austrittswunsch deutlich hervorgeht. Abbestellen der Mailingliste alleine bedeutet noch keinen Austritt!

+  Aenderungen der eMail-Adresse koennen selbst durchgefuehrt werden, Informationen dazu erhaelt man bei der Anmeldung oder bei <vov…@nord.de>.

+  Falls man eine eigene Homepage hat, kann diese jederzeit in die Liste der VOV-Mitglieder auf dem WWW eingetragen werden. Hierzu reicht eine kurze Mail an <vov…@nord.de>.

8)  Womit befassen wir uns?

(Die Reihenfolge der Themen ist historisch gewachsen und stellt keine Wertung dar.)

+ Wie kann „Zensur“ verhindert und Meinungsfreiheit in Computernetzen sichergestellt werden?
+ Datenschutz und Datensicherheit in Computernetzen
+ Informationsgrundversorgung, freier Zugang zu Computernetzen
+ Offizielle Verlautbarungen zum Thema „Informationsgesellschaft“ von SPD-Gliederungen und Politikern
+ Wie bringt man Netz- und Parteikultur auf einen gemeinsamen Nenner? Vernetzung der Partei
+ Telekommunikationsgesetz (TKG)
+ Informations- und Kommunikationsdienstegesetz des Bundes (IuKDG)
+ Computer und Schulen
+ Der Umgang mit der PDS, Ost-West-Diskussionen
+ Arbeiterlieder
+ Politik im Nahen Osten
+ Aktuelle Diskussionen von Wahlergebnissen
+ Vorbereitung des rechtspolitischen Kongresses April 97 in Mainz
+ Frauen im VOV/Internet
+ Zahlreiche allgemeine politische Themen

9)  Credits

Der Text dieses FAQs stammt urspruenglich von Christoph Wick. Weiterhin waren Jens Hoffmann, Thomas Roessler, Andreas Kroepelin, Andreas Plaeschke, Ralf Parr, Michael Doerrschuck, Bernhard C. Witt, Axel Schudak, Heino Prinz, Michael Singer, Ulrich Kortenkamp, Arne Brand, Attila Radnai, Karl Peter Ohly, Alexander Stirn und Hartmut Hambach beteiligt.

Momentan wird das FAQ von Boris Piwinger <vov-u…@nord.de> gepflegt.

Boris Piwinger
Mitglied im Vorstand des Virtuellen Ortsvereins der SPD (VOV)
(Usenet und Repraesentanz in Bonn)
http://vov.de/

Axel Schudak (2015): Zwei Anekdoten aus der aktiven Arbeit im VOV

Kryptoverbot

1997 versuchte die Bundesregierung, damals unter Bundesinnenminister Kanther (CDU), eine „Regulierung“ von Kryptographie auf den Tisch zu bringen, die effektiv auf ein Verbot starker Kryptographie hinausgelaufen wäre. In der Entwicklung dieser Debatte wurde ich damals von Jörg als „Experte“, konkret in meiner Eigenschaft als damaliger Geschäftsführer des DT Online-Verlags, zu einer Sitzung der SPD-Mitglieder des verantwortlichen Ausschusses nach Bonn eingeladen.

Das damals zusammen mit einem anderen VOVler (Jens oder Arne??) ausgearbeitete Hauptargument unserer Seite war die Aussage, dass mittels Steganographie die Verwendung von Kryptographie überhaupt nicht nachweisbar ist, das also ein Verbot technisch leicht umgangen werden kann. Wenn gängige Verfahren von Unternehmen und Privatpersonen nicht genutzt werden dürfen, während kriminelle Kommunikation keinen nachweisbaren Einschränkungen unterliegt, kann ein entsprechendes Verbot nicht angemessen sein. Zwar glaube ich nicht, dass wir einen messbaren Einfluss auf die Entscheidungsfindung hatten, aber letztendlich wurde die Idee begraben.

Bis vor einigen Monaten.

Der britische Premier Cameron beschwert sich über die Möglichkeit, kryptographisch abgesichert zu kommunizieren, und unser Innenminister de Maizière äußert Sympathie. Das Kryptoverbot steht damit wieder im Raum

Softwarepatente

Mein zweiter physikalischer Auftritt im Rahmen des VOV war ein 6-Augen-Gespräch, dass Arne Brand und ich im Sommer 2000 – exakt am Tag nach den Wahlen in den USA – in Berlin im Justizministerium bei unserer Schirmherrin Herta Däubler-Gmelin zum Thema Softwarepatente hatten. Ich kann mich noch gut entsinnen, wie ich mit Arne auf dem Weg von Hannover nach Berlin im Auto über die Wahl in den USA sprach, und dass man wohl so lange zählen würde, bis das Ergebnis in Florida passt…

Die Position des VOV zum Thema Softwarepatente war eine relativ orthodoxe Umsetzung der Gesetzeslage. Wir vertraten die Auffassung, dass „Programme für Datenverarbeitungsanlagen“ nicht patentierbar sind. Unsere Grundmotivation war, Entwickler von Software bei Eigenentwicklungen von Ansprüchen Dritter freizuhalten.

Diese Position wurde von verschiedenen Ländern damals schon aufgeweicht. Insbesondere in den USA wurden Patente erteilt, die dieser ursprünglich auch dort vertretenen Grundidee teils deutlich widersprachen. Die Unterschiede in der Patentpraxis führten dazu, dass in den USA Patente auf Verfahren angemeldet wurden, die man vorher in Europa entwickelt, aber nicht patentiert hatte.

Offensichtlich wurde zu diesem Zeitpunkt im Justizministerium darüber nachgedacht, Softwarepatente weitergehend zuzulassen. Unseren Bedenken wurde entgegengehalten, dass für wichtige Verfahren ggf. eine Zwangslizenz angeordnet werden könne, um die allgemeine Entwicklung nicht zu behindern. Soweit ich mich entsinne, haben Arne und ich die Praktikabilität einer Zwangslizenz angezweifelt.

Ich glaube nicht, dass Arne und ich (als Vertreter des VOV) einen nachhaltigen – oder auch nur bemerkbaren – Einfluss auf die Entwicklung von Softwarepatenten nehmen konnten, die nun, seit 40 Jahren, je nach Stimmung offener oder restriktiver gehandhabt wird.